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Wer macht was in der Europäischen Union?
Die Europäische Union ist ein Staatenbund und überstaatlicher (supranationaler) Zusammenschluss. Sie besteht aus 28 unabhängigen europäischen Nationen (Stand 2017) mit über 511 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern.
Gewisse Entscheidungskompetenzen treten die EU-Staaten den zuständigen EU-Organen ab. Die Richtlinien und Verordnungen in den vertraglich festgelegten Bereichen sind für alle Mitgliedstaaten verbindlich.
Die Europäische Union einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)
Das Prinzip der Gewaltenteilung in den demokratischen Rechtsstaaten finden wir auch in der Europäischen Union. Die Macht ist auf verschiedene Organe verteilt. Die EU besteht aus den folgenden zentralen Organen:
Der Europäische Rat (die strategischen Vorgaben)
Die Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedstaaten bilden den Europäischen Rat. Er legt die allgemeinen Leitlinien fest und ist das oberste politische Steuerungsgremium.
Die Europäische Kommission (die Wahrerin der gemeinsamen Interessen)
Die Europäische Kommission besteht aus je einem Kommissar pro Mitgliedstaat.
Sie ist für die Ausführung und Überwachung der europäischen Gesetze zuständig.
Der Rat der Europäischen Union (die Stimme der Mitgliedstaaten)
Der Rat der Europäischen Union setzt sich aus den Fachministern der jeweiligen Mitgliedstaaten zusammen. Er fällt in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament wichtige Entscheidungen.
Das Parlament (die Stimmen der Bürgerinnen und der Bürger)
Das Europäische Parlament besteht aus 751 Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Es wird direkt vom Volk gewählt.
Die Mitbestimmungsrechte beschränken sich auf ausgewählte Gebiete.
Der Gerichtshof der Europäischen Union (der Wächter über das Recht)
Er ist mit je einem Richter aus jedem Mitgliedstaat vertreten und legt das EU-Recht aus. Zudem
entscheidet der Europäische Gerichtshof in Rechtsstreitigkeiten zwischen nationalen Regierungen und EU-Institutionen.
Diese Organe werden durch weitere Institutionen und Einrichtungen ergänzt.
«Aus der Idee Europas wurde die Verwaltung, und jetzt halten die Menschen die Verwaltung für die Idee.» Wim Wenders, deutscher Regisseur
Wie auch immer die Mitgliedstaaten und Regierungen im Einzelnen zu Europa stehen, wird die europäische Union oft als «bürokratisches Monster» bezeichnet. Aus Sicht der Bevölkerung gelten viele
europäische Richtlinien und Gesetze als kurios:
Pizza, Kondom, Sprungturm Die sieben kuriosesten EU-Pläne aller
Zeiten
Quelle: http://www.express.de
Jüngst ereignete sich zudem eine unschöne Szene im Europaparlament. Der EU-Kommissionspräsident Juncker beschimpfte das Europaparlament, weil der Saal fast leer war. Er regte sich darüber auf, dass nur rund 30 der 751 Abgeordneten bei der Rede des maltesischen Ministerpräsidenten anwesend waren.
EU-Kommissionspräsident genervt: Jean-Claude Juncker nennt Europaparlament «lächerlich».
Fragestellung: Welche Bedingungen (Rechte, Normen usw.) muss eine Staatengemeinschaft erfüllen, damit ein gerechtes Zusammenleben ermöglicht wird?
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