Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine stellten die beiden bis dahin militärisch neutralen Länder Finnland und Schweden Anträge, um der NATO beizutreten. Am 5. Juli wurden die Beitrittsprotokolle offiziell von allen Botschaftern der NATO-Staaten unterzeichnet.
NATO-Botschafter treffen sich im NATO-Hauptquartier in Brüssel
Wikimedia Commons/Jerry Morrison
Der Beitritt der beiden Staaten wäre eine historische Zäsur in der Sicherheitspolitik Europas. Sowohl Finnland wie auch Schweden blieben während dem Kalten Krieg neutral und liessen sich weder auf ein Bündnis mit den westlichen noch mit den östlichen Blockstaaten ein. Auch nach dem Kalten Krieg stand ein Beitritt zu einem militärischen Bündnis nicht zur Diskussion. Da Russland der NATO schon mehrmals
mit Konsequenzen gedroht hatte, sollten sie weitere Bündnispartner in Osteuropa aufnehmen, wurde ein Beitritt Schwedens und Finnlands kaum in Betracht gezogen.
Bereits nach der Krimkrise 2014 erwogen die beiden Staaten jedoch einen NATO-Beitritt, sollte sich die Sicherheitslage in Europa weiter verschlechtern. Dieser Fall ist mit dem Angriffskrieg Russlands in der Ukraine nun eingetreten und ein offizieller Beitrittsantrag gestellt worden.
Noch ist der Beitritt jedoch nicht abgeschlossen. Finnland und Schweden möchten den Prozess möglichst schnell abschliessen, da insbesondere die Zeit zwischen Antrag und Aufnahme in das Bündnis die Sorgen über die von Russland angedrohten Konsequenzen aufkommen lässt. Und während fast alle NATO-Staaten den Beitritt begrüssen, blockiert die Türkei zurzeit das Aufnahmeverfahren. Ankara hat Vorbehalte geäussert und knüpft die eigene Zustimmung an bestimmte Bedingungen, insbesondere was den Umgang und die Auslieferung von Anhängern der als terroristisch eingestuften Gruppierung PKK anbelangt. Für Ende Jahr sind weitere Gespräche zwischen der Türkei und den beiden nordischen Ländern geplant.
Quellen: https://www.deutschlandfunk.de/schweden-finnland-nato-beitritt-100.html (Letzter Zugriff: 7.12.22)
https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-07/nato-erweiterung-schweden-finnland-beitrittsprotokolle?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F (Letzter Zugriff: 7.12.22)
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