Wiedereintritt USA zum Pariser Klimaabkommen

Am 19. Februar 2021 trat die USA erneut dem Pariser Klimaabkommen bei, nachdem das Land unter Präsident Trump aus dem Abkommen ausgetreten war. Bereits am 20. Januar 2021, seinem ersten Amtstag, unterzeichnete der neue US-Präsident Joe Biden einen Executive Order, der den Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen besiegelte.

Die USA ist erneut dem Pariser Klimaabkommen beigetreten.

iStock/ricochet64

Politisch wurde dieser Schritt von vielen Klimaschützer*innen und Politiker*innen in Europa sehr begrüsst. Das Klimaabkommen verpflichtet die unterzeichnenden Länder, konkrete Verpflichtungen zum Klimaschutz zu formulieren und umzusetzen. Nach dem Pariser Abkommen sind alle 189 Mitgliedsstaaten (die Schweiz gehört auch dazu) verpflichtet, Beiträge zum Klimaschutz zu leisten. Die Erderwärmung soll deutlich unter 2 C – idealerweise auf 1,5 C – begrenzt und insbesondere die ärmsten Länder sollen dabei unterstützt werden, sich an die Folgen des Klimawandels anzupassen.

Unter Präsident Obama hatten die USA einen nationalen Beitrag zum Klimaschutz formuliert, nämlich den Ausstoss von klimaschädlichen Gasen bis 2025 um 26 bis 28 Prozent zu reduzieren. Allerdings sieht es im Moment eher danach aus, dass die USA nur einen Wert von etwa 20 Prozent erreichen. Das ist zum Teil noch die Folge der mangelnden Klimapolitik von Obama, zum Teil auch schlicht der Coronakrise geschuldet. Ohne zusätzliche Massnahmen wird das Ziel für 2025 nicht zu erreichen sein.

Auch andere Länder tun sich schwer mit dem Thema Klimaschutz. John Kerry, der als US-Aussenminister 2015 in Paris selbst für die USA das Abkommen unterschrieb und der jetzt Klima-Gesandter des neuen Präsidenten ist, weist immer wieder darauf hin: «Kein Land und kein Kontinent tut bislang genug für den Klimaschutz.» Das gilt auch für die finanzielle Unterstützung ärmerer Staaten beim Klimaschutz.

Selbst wenn die nationale Debatte um Klimaziele in den USA wahrscheinlich genauso schwierig wird wie in anderen Staaten: International kann Bidens Haltung den Klimaschutz voranbringen. Die wichtigsten Industrieblöcke – die EU, China und die USA – sind sich einig, dass sie handeln müssen, und diskutieren gemeinsam Massnahmen: Emissionshandelssysteme und CO2-Steuern etwa. Dabei kommen der Wirtschaft und insbesondere den produzierenden Unternehmen eine wichtige Rolle zu: Sie müssen einen Grossteil der Emissionsreduktionen erzielen. Und viele stellen sich dieser Verantwortung bereits. Sie berechnen, reduzieren und gleichen ihren CO2-Fussabdruck kontinuierlich aus und machen sich somit fit für zukünftige, gesetzliche Anforderungen.

Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbereinkommen_von_Paris (letzter Zugriff: 16.12.21)

5 Jahre nach dem Pariser Abkommen: Versprechen gehalten? | ARTE Reportage